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BFH, 24.08.2001 - XI B 88/00 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- Wolters Kluwer
Zulässigkeit der Beschwerde - Unbegründete Beschwerde - Grundsätzliche Bedeutung - Würdigung einer Willenserklärung - Auslegungsregeln
- Judicialis
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BFH, 22.11.1994 - VIII R 44/92
Die sachliche Gewerbesteuerpflicht einer gewerblich geprägten …
Auszug aus BFH, 24.08.2001 - XI B 88/00
Entspricht die Auslegung des FG --wie vorliegend-- den gesetzlichen Auslegungsregeln und den Denkgesetzen, ist sie für den BFH bindend, auch wenn sie nicht zwingend, sondern nur möglich ist (BFH-Urteil vom 22. November 1994 VIII R 44/92, BFHE 176, 138, BStBl II 1995, 900;… Gräber/Ruban, a.a.O.). - BFH, 05.05.1999 - XI R 6/98
Dauerschuldzinsen bei Forfaitierung künftiger Forderungen
Auszug aus BFH, 24.08.2001 - XI B 88/00
Die Würdigung einer Willenserklärung durch das Finanzgericht (FG) kann der BFH nur daraufhin überprüfen, ob das FG die gesetzlichen Auslegungsregeln (z.B. §§ 133, 157 des Bürgerlichen Gesetzbuchs) beachtet und nicht gegen Denkgesetze (Gesetze der Logik) und Erfahrungssätze verstoßen hat (vgl. BFH-Urteil vom 5. Mai 1999 XI R 6/98, BFHE 188, 415, BStBl II 1999, 735;… Gräber/Ruban, a.a.O., § 118 Rz. 17;… Tipke/Kruse, Abgabenordnung-Finanzgerichtsordnung, 16. Aufl., Stand März 2001, § 118 FGO Tz. 75). - BFH, 25.07.2000 - XI B 122/99
Grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache; Divergenz
Auszug aus BFH, 24.08.2001 - XI B 88/00
Die Rechtsfrage muss klärungsbedürftig und im Streitfall klärungsfähig sein (Beschluss des Bundesfinanzhofs --BFH-- vom 25. Juli 2000 XI B 122/99, BFH/NV 2000, 1495).